AGB
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit SMOVE UG (haftungsbeschränkt).
Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
4. Lieferbedingungen
Preise, Versandkosten und Lieferinformationen
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle anderen Preisbestandteile.
Bestellungen sind grundsätzlich aus jedem Land möglich, jedoch liefern wir nur an Adressen innerhalb der Europäischen Union.
Deutschland:
Lieferzeit: 1-3 Werktage
Wir berechnen keine Versandkosten
Andere EU-Staaten
Lieferzeit: 3-7 Werktage
Versandkosten werden beim Bezahlvorgang berechnet
Rücksendung
Im rahmen unsrer 30 Tage Testen Garantie für Neukunden, stellen wir für Rückgaben ein kostenloses DHL-Retourenetikett aus. Für Rücksendungen außerhalb der 30 Tage Testen Garantie für Neukunden erheben wir eine Versandpauschale von 4,90 €, die mit dem Rückerstattungsbetrag verrechnet wird.
Bestellung erfolgreich?
Super! Dann ist dein Paket jetzt auf dem weg zu dir. Das erledigen bei uns die freundlichen Paketboten unserer Versandpartner DHL und der deutschen Post.
Falls du dein Paket nicht annehmen kannst, weil du arbeiten oder einkaufen bist und gerade kein netter Nachbar zur Stelle ist, um dein Paket anzunehmen, dann findest du es innerhalb der nächsten sieben Tage in deiner nächsten Postfiliale. Falls du dein Paket auch hier nicht abholen kannst, muss es leider wieder an uns zurückgeschickt werden.
Um das zu vermeiden, stelle bitte sicher, dass du dein Paket entgegennehmen oder zeitnah abholen kannst. Noch einfacher ist es aber sich das Paket einfach an eine DHL Packstation in deiner Nähe zu bestellen. Somit bist du nicht an die Öffnungszeiten der Postfiliale gebunden.
Alles was du über die DHL Packstationen wissen musst, erfährst du hier: https://www.dhl.de/packstation
Ausnahmeregelung vom kostenlosen Hin- und Rückversand
Sollte eine Bestellung nicht zugestellt werden können und an uns zurückgesendet werden, weil der Empfänger unter der angegebenen Adresse nicht auffindbar ist, die Annahme verweigert wurde oder das Paket nicht innerhalb der vorgesehenen Frist aus einer Packstation oder Postfiliale abgeholt wurde, behalten wir uns vor, bei der Rückerstattung einen Betrag von 15,80 € einzubehalten.
Dieser Betrag setzt sich zusammen aus:
- 4,90 € Versandpauschale
- 6,00 € Rückversandpauschale
- 4,90 € Bearbeitungsgebühr
Die einbehaltene Summe wird dem Kunden in Form eines Gutscheins auf sein Kundenkonto gutgeschrieben. Dieser Gutschein kann bei einer erneuten Bestellung eingelöst werden. Eine Barauszahlung oder anderweitige Erstattung ist ausgeschlossen.
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet.
PayPal, PayPal Express
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
PayPal
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen als PayPal Services an. Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über PayPal Plus keine Registrierung bei PayPal voraus. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellvorgang.
PayPal, PayPal Express
Um den Rechnungsbetrag über die Zahlungsoption PayPal bezahlen zu können, müssen Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt.
PayPal kann registrierten und nach eigenen Kriterien ausgewählten PayPal-Kunden weitere Zahlungsmodalitäten im Kundenkonto anbieten. Auf das Anbieten dieser Modalitäten haben wir allerdings keinen Einfluss; weitere individuell angebotene Zahlungsmodalitäten betreffen Ihr Rechtsverhältnis mit PayPal. Weitere Informationen hierzu finden Sie in Ihrem PayPal-Konto.
Kreditkarte über PayPal
Ihre Karte wird durch PayPal nach Versendung der Ware belastet.
Lastschrift über PayPal
Die Zahlung per Lastschrift über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an PayPal. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie PayPal ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von PayPal informiert (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt vor Versendung der Ware.
Kauf auf Rechnung über PayPal
Der Kauf auf Rechnung über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an PayPal.
Kauf auf Rechnung über PayPal und Ratepay
Der Kauf auf Rechnung über PayPal setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an die Ratepay GmbH, Franklinstraße 28-29, 10587 Berlin („Ratepay“).
Sofort by Klarna
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Google Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“) bezahlen zu können, müssen Sie bei Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
Apple Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park Way, Cupertino, CA 95014, USA („Apple“) bezahlen zu können, müssen Sie den Browser „Safari“ nutzen, bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
giropay / paydirekt
In Kooperation mit dem Zahlungsdienstleister paydirekt GmbH, Stephanstr. 14-16, 60313 Frankfurt a. M („giropay“ oder „paydirekt“) bieten wir die Zahlungsarten giropay und paydirekt an.
giropay
Um den Rechnungsbetrag über giropay bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
paydirekt
Um den Rechnungsbetrag über paydirekt bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking freigeschaltetes Bankkonto verfügen, bei paydirekt registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen.
Amazon Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe S.C.A. 38 avenue J.F. Kennedy, L-1855 Luxemburg („Amazon“) bezahlen zu können, müssen Sie bei Amazon registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird innerhalb eines Bankgeschäftstages nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Ein Bankgeschäftstag ist jeder Werktag mit Ausnahme von Samstagen, bundeseinheitlichen gesetzlichen Feiertagen sowie der 24. Und 31. Dezember eines jeden Jahres. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
BillPay
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister „BillPay“, betrieben durch Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung über BillPay setzt eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und erfolgt direkt an BillPay. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellprozess.
Rechnung über BillPay
Der Rechnungsbetrag ist nach Versand der Ware und Erhalt der Rechnung fällig.
Lastschrift über BillPay
Mit Abgabe der Bestellung erteilen Sie BillPay ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird Sie BillPay informieren (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt vor Versand der Ware.
Klarna
In Zusammenarbeit mit dem Zahlungsdienstleister Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“) bieten wir Ihnen die nachfolgenden Zahlungsoptionen an. Die Zahlung über Klarna ist nur für Verbraucher verfügbar. Sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist, setzt die Zahlung über Klarna eine erfolgreiche Adress- und Bonitätsprüfung voraus und sie erfolgt direkt an Klarna. Weitere Hinweise erhalten Sie bei der jeweiligen Zahlungsoption und im Bestellprozess.
Kauf auf Rechnung über Klarna
Der Rechnungsbetrag ist 30 Tage nach Versand der Ware und Erhalt der Rechnung fällig.
Klarna Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird durch Klarna unmittelbar nach Abgabe der Bestellung belastet. Eine Adress- und Bonitätsprüfung findet nicht statt.
Klarna Lastschrift
Sie erteilen Klarna ein SEPA-Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung wird Sie Klarna informieren (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt nach Versand der Ware.
Ratenkauf über Klarna
Sie können den Rechnungsbetrag in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages bezahlen. Die Höhe der Mindestrate beträgt 6,95 Euro.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt. Tritt der Kunde durch einen Widerruf vom Kaufvertrag zurück, so hat er die Kosten der Rücksendung selbst zu tragen.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
9. Geschenkgutscheine
In unserem Online-Shop angebotene Geschenkgutscheine sind digitale Produkte, die nach dem Kauf per E-Mail in Form eines digitalen Gutscheincodes übermittelt werden.
Der Gutschein ist ausschließlich für den Erwerb von Waren in unserem Online-Shop einlösbar. Eine Barauszahlung des Gutscheinwerts ist ausgeschlossen.
Der Kauf von Gutscheinen ist von allen Rabattaktionen und Rabattcodes ausgeschlossen. Rabatte können jedoch beim Einlösen des Gutscheins auf reguläre Produkte angewendet werden, sofern dies in der jeweiligen Aktion nicht ausgeschlossen ist.
Gutscheine sind vom Umtausch ausgeschlossen. Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 356 Abs. 5 BGB nicht, da es sich um digitale Inhalte handelt, die dem Käufer unmittelbar nach dem Kauf zur Verfügung gestellt werden.
10. Gewährleistung und Garantien
10.1 Mängelhaftungsrecht
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
- bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
- im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Beschränkungen gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang.
Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Regelungen gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
11. Garantiebedingungen
11.1 30-Tage-Testen-Garantie (Geld-zurück-Garantie für Neukunden)
Wir gewähren allen Neukunden eine freiwillige 30-Tage-Testen-Garantie auf eine einzelne Boxershorts aus ihrer Erstbestellung. Diese Garantie gilt auch dann, wenn die Shorts geöffnet und anprobiert wurde.
Die Garantie ist auf genau eine Boxershorts pro Erstbestellung beschränkt. Bei Bestellungen mit mehreren Boxershorts – etwa in Form von Multipacks – darf lediglich eine Shorts geöffnet und getestet werden. Alle weiteren Boxershorts aus derselben Bestellung müssen sich zum Zeitpunkt der Rücksendung noch in der Originalverpackung befinden und unversehrt sein. Dies bedeutet, dass die versiegelte PLA-Folie nicht geöffnet worden sein darf.
Um eine Rückerstattung im Rahmen dieser Garantie zu erhalten, müssen sowohl die getestete Shorts als auch alle weiteren, originalverpackten Boxershorts innerhalb von 30 Tagen nach Zustellung an uns zurückgesendet werden. Bei einer Rücksendung, die den genannten Bedingungen entspricht, übernehmen wir aus Kulanz die Rücksendekosten.
Sollte die Rücksendung jedoch nicht den oben beschriebenen Voraussetzungen entsprechen – etwa wenn mehrere Shorts geöffnet wurden – behalten wir uns vor, keine Rückerstattung zu leisten. Zudem behalten wir uns in diesem Fall vor, die ursprünglich von uns übernommenen Rücksendekosten nachträglich in Rechnung zu stellen. In solchen Fällen bieten wir dem Kunden an, die eingesandte Ware gegen eine Versandpauschale von 4,90 € erneut an ihn zurückzusenden.
Diese Garantie berührt nicht die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die dem Kunden unabhängig von dieser freiwilligen Leistung zustehen.
11.2 Anti-Loch-Garantie (12 Monate)
Für den Fall, dass innerhalb von sechs Monaten nach Zustellung der Ware ein Materialfehler in Form eines Lochs an einer Boxershorts auftritt, gewähren wir einen kostenlosen Ersatz im Rahmen unserer freiwilligen Anti-Loch-Garantie.
Die Garantiefrist beträgt 365 Tage ab dem Datum der Zustellung. Der Anspruch besteht ausschließlich auf eine Ersatzlieferung in derselben Größe und Farbe. Sollte die ursprünglich bestellte Variante zum Zeitpunkt der Reklamation nicht verfügbar sein, kann es zu Verzögerungen bei der Lieferung des Ersatzprodukts kommen. Alternativ steht es dem Kunden frei, eine aktuell verfügbare Variante zu wählen.
Für limitierte Farbvarianten gelten besondere Regelungen. Diese werden nur in begrenzter Stückzahl produziert. Sollte der für Garantie- und Umtauschzwecke vorgesehene Reservebestand einer limitierten Farbe aufgebraucht sein, besteht kein Anspruch mehr auf eine Ersatzlieferung in exakt derselben Farbvariante. In diesem Fall kann der Kunde eine andere verfügbare Variante frei wählen.
Auch diese Garantie stellt eine freiwillige Zusatzleistung dar und lässt die gesetzlichen Gewährleistungsrechte unberührt.
11.3 Hinweise zur gesetzlichen Gewährleistung
Diese Garantien gelten zusätzlich zu den gesetzlichen Gewährleistungsrechten, die durch diese freiwilligen Leistungen nicht eingeschränkt werden. Ihre gesetzlichen Rechte bleiben hiervon unberührt.
Garantiegeber:
SMOVE UG (haftungsbeschränkt)
Wilhelm-Herz-Str. 22
68766 Hockenheim
E-Mail: hallo@smove-wear.de
Weitere Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
11. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
- bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
- soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
12. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
13. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sind Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und Ihnen unser Geschäftssitz.
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